Allgemeine Geschäftsbedingungen des
Verlags Johannes Heyn GmbH & CO KG
I. Geltungsbereich
Unsere nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (in der Folge: "AGB") gelten für sämtliche Kaufverträge, die von uns als Verkäufer von Waren (insbesondere von Büchern und sonstigen Datenträgern, sei es in körperlicher oder in elektronischer Form) mit unseren Kunden abgeschlossen werden. AGB unserer Kunden, die von unseren Bedingungen abweichen, haben keine Gültigkeit.
Unsere AGB gelten ausschließlich, soweit sie nicht entweder durch ergänzende Sonder-AGB für bestimmte Unternehmensbereiche (etwa für Onlinedienste) oder durch ausdrückliche schriftliche Einzelvereinbarung abgeändert oder ergänzt werden. Unsere AGB sind auch Grundlage für alle zukünftigen Kaufverträge zwischen uns und dem Kunden.
II. Zustandekommen des Kaufvertrages
Die Bestellung des Kunden ist ein bindendes Angebot. Uns steht es frei, Angebote auf Abschluss von Kaufverträgen binnen 14 Tagen ab Einlangen des Angebots entweder anzunehmen oder durch Absendung einer entsprechenden Erklärung an den Kunden abzulehnen, insbesondere im Fall des Vorliegens von zwischenzeitig eingetretenen Preissteigerungen oder von allfälligen irrtumsbedingten Fehlern in unseren Verkaufsprospekten, Preislisten oder sonstigen Dokumentationen. Für derartige Preissteigerungen oder Fehler wird jede Haftung unsererseits ausgeschlossen.
Die Annahme der Bestellung erfolgt nach unserer Wahl innerhalb von 14 Tagen durch Absendung einer Auftragsbestätigung mittels Post, Telefax oder E-Mail oder unmittelbar durch Absendung der bestellten Ware.
Wird binnen 14 Tagen weder eine Auftragsbestätigung noch die bestellte Ware an den Käufer abgesendet, so ist die Bindungsfrist des Kunden abgelaufen und der Kaufvertrag nicht zustande gekommen.
Dem Absenden der Ware steht das vereinbarungsgemäße Bereithalten der Ware in unseren Verkaufsstellen gleich.
III. Kaufpreis
Grundsätzlich gilt jener Kaufpreis für die bestellten Waren als vereinbart, der sich aus unseren aktuellen Verkaufsprospekten, Preislisten oder sonstigen Dokumentationen ergibt. Diese Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer, jedoch exklusive Versandspesen, Zölle etc.
Der Rechnungsendbetrag ist sofort netto nach Erhalt zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug 12% Verzugszinsen.
Wir behalten uns das Recht vor, bei Kaufverträgen mit einer vereinbarten Lieferzeit von mehr als drei Monaten die Kaufpreise entsprechend den eingetreten Kostensteigerungen aufgrund von Steuererhöhungen, Wechselkursschwankungen oder Materialpreissteigerungen zu erhöhen. Beträgt die Erhöhung mehr als 5% des vereinbarten Preises, so hat der Kunde hinsichtlich jener Waren, die von dieser Preiserhöhung betroffen sind, ein Rücktrittsrecht.
Die Aufrechnung unserer Kaufpreisforderung mit allfälligen Gegenforderungen des Kunden wird ausdrücklich ausgeschlossen.
IV. Lieferzeit
Wir erfüllen unsere Lieferverpflichtungen aufgrund zustandegekommener Kaufverträge grundsätzlich wie folgt: je nach Lagerstand und Lieferbarkeit der Titel beträgt die Lieferzeit meist zwischen drei bis fünf Tagen, manchmal aber bis zu drei Wochen . Fremdsprachige Bücher haben längere Lieferzeiten. Bei Zusendung kommen noch die üblichen Postlaufzeiten hinzu.
Sofern wir – etwa aufgrund der Nichtverfügbarkeit der Ware – den Vertrag nicht erfüllen können, teilen wir dies dem Kunden unverzüglich ab unserer Kenntnis mit. Ansprüche des Kunden aus der Unmöglichkeit der Vertragserfüllung unsererseits sind jedenfalls ausgeschlossen.
V: Versandkosten
Innerhalb Österreichs: Bis EUR 100 Rechnungssumme fallen nachstehende Versandkosten nach Gewicht an, ab € EUR 100 Rechnungssumme werden keine Versandkosten verrechnet.
bis 50 g EUR € 1,30
bis 100 g EUR € 1,40
bis 250 g EUR € 1,60
bis 300 g EUR € 2,10
bis 800 g EUR € 3,10
bis 2800 g EUR € 3,30
bis 4800 g EUR € 3,80
bis 9750 g EUR € 5,50
bis 14750 g EUR € 7,00
bis 19700 g EUR € 8,30
bis 24500 g EUR € 10,20
bis 31000 g EUR € 12,20
Außerhalb Österreichs: Versandkosten entsprechen den Postkosten (www.post.at) zzgl. Kosten für Verpackung
Bei Zahlung per Nachnahme fällt zusätzlich zu den Versandkosten eine Nachnahmegebühr von EUR 2,90 an.
VI. Gewährleistung und Schadenersatz
Liegt ein von uns zu vertretender Mangel des Kaufgegenstandes vor, so sind wir nach unserer Wahl zur Beseitigung des Mangels, insbesondere auch durch Lieferung von einzelnen Austauschseiten, oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Schlägt die Mängelbeseitigung fehl oder sind wir nicht in der Lage, Ersatzlieferung zu leisten, so ist der Kunde berechtigt, im Fall eines wesentlichen Mangels Preisminderung oder Wandlung, im Fall eines unwesentlichen Mangels bloß Preisminderung zu begehren. Darüber hinausgehende Ansprüche sind jedenfalls ausgeschlossen.
Mängel einzelner Seiten, die von uns durch Lieferung von einzelnen Austauschseiten behoben werden, berechtigen nicht zur Preisminderung.
Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen
Wir haften nur für Schäden bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, mit Ausnahme von Schäden an Personen. Der Ersatz von Mangelfolgeschäden, sowie reiner Vermögensschäden ist gegenüber Unternehmern ausgeschlossen. Das Vorliegen von leichter bzw. grober Fahrlässigkeit hat, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, der Geschädigte zu beweisen.
Für die formelle oder inhaltliche Richtigkeit der Angaben in den Kaufgegenständen kann eine Haftung unsererseits keinesfalls übernommen werden.
VII. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum am Kaufgegenstand bis zum Eingang des gesamten Kaufpreises vor.
VIII. Widerrufsbelehrung
Rücktrittsrecht und -folgen für Verbraucher bei Vertragsabschluss im Fernabsatz nach KSchG bzw. FAGG
1.1 Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des KSchG und hat er den auf diesen AGB basierenden Vertrag als Fernabsatzvertrag oder außerhalb unserer Geschäftsräume geschlossen, kann er von diesem bis zum Ablauf der in Pkt. 1.2 genannten Frist ohne Angabe von Gründen zurücktreten. Dies gilt nicht in den in Pkt. 1.6 geregelten Ausnahmefällen, insb. beim Erwerb von E-Books unter den gem. Pkt. 1.6.11 festgehaltenen Voraussetzungen. Für den Rücktritt muss uns der Kunde mit einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Rücktritt ist an keine bestimmte Form gebunden. Der Kunde kann dafür jedoch unser Widerrufsformular herunterladen und verwenden.
1.2 Die Rücktrittsfrist beträgt wie folgt:
1.2.1 bei Dienstleistungsverträgen 14 Tage ab Vertragsabschluss;
1.2.2 bei Kaufverträgen und sonstigen auf den entgeltlichen Erwerb einer Ware gerichteten Verträgen 14 Tage ab dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, Besitz an der Ware bzw. der letzten Teilsendung bzw. der zuletzt gelieferten Ware erlangt hat (§ 11 Abs. 2 Z 2 lit a) bis c);
1.2.3 bei Verträgen über die regelmäßige Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg beträgt die Frist 14 Tage von dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, den Besitz an der zuerst gelieferten Ware erlangt;
1.2.4 bei Verträgen über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeicherten digitalen Inhalten (wie z.B. E-Books) – sofern nicht die Ausnahme vom Rücktrittsrechts gem. Pkt. 1.6.11 zur Anwendung kommt – beträgt die Frist 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
1.2.5 Die Rücktrittsfrist nach Pkt. 1.2.1 bis 1.2.4 ist gewahrt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird.
1.3 Sind wir unserer Informationspflicht nach § 4 Abs. 1 Z 8 FAGG nicht nachgekommen, so verlängert sich die Rücktrittsfrist aus Punkt 1.2 um zwölf Monate. Kommen wir unseren Informationspflichten innerhalb dieser Frist nach, so endet die Rücktrittsfrist 14 Tage nach dem Zeitpunkt, zu dem der Verbraucher diese Information erhält.
1.4 Der Verbraucher hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem dieser uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Verbraucher die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absendet.
1.5 Der Verbraucher trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung, sofern wir ihn vorab über die Pflicht zur Tragung der Kosten für die Rücksendung informiert haben. Der Verbraucher muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang durch den Verbraucher zurückzuführen ist. Der Verbraucher haftet jedoch in keinem Fall für den Wertverlust der Ware, wenn er von uns nicht über sein Rücktrittsrecht belehrt wurde. Tritt der Verbraucher von einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeicherten digitalen Inhalten (wie z.B. E-Books) – sofern nicht die Ausnahme vom Rücktrittsrechts gem. Pkt. 1.6.11 zur Anwendung kommt – zurück, so trifft den Verbraucher für bereits erbrachte Leistungen des Unternehmers keine Zahlungspflicht.
1.6 Hat der Verbraucher, im Falle eines Vertrages über Dienstleistungen, verlangt, dass diese während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so hat er uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem der Verbraucher uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichtet, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
1.7 Der Verbraucher hat gemäß § 18 Abs. 1 FAGG kein Rücktrittsrecht beim Abschluss von Verträgen über:
1.7.1 Dienstleistungen, wenn wir – auf Grundlage eines ausdrücklichen Verlangens des Verbrauchers nach § 10 FAGG sowie einer Bestätigung des Verbrauchers über dessen Kenntnis vom Verlust des Rücktrittsrechts bei vollständiger Vertragserfüllung – noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist nach § 11 FAGG mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen haben und die Dienstleistung sodann vollständig erbracht wurde;
1.7.2 Waren oder Dienstleistungen, deren Preis von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat und die innerhalb der Rücktrittsfrist auftreten können;
1.7.3 Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind;
1.7.4 Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
1.7.5 Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
1.7.6 Waren, die nach ihrer Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
1.7.7 alkoholische Getränke, deren Preis bei Vertragsabschluss vereinbart wurde, die aber nicht früher als 30 Tage nach Vertragsabschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,
1.7.8 Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware, die in einer versiegelten Packung geliefert werden, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
1.7.9 Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierte mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen über die Lieferung solcher Publikationen,
1.7.10 Dienstleistungen in den Bereichen Beherbergung zu anderen als zu Wohnzwecken, Beförderung von Waren, Vermietung von Kraftfahrzeugen sowie Lieferung von Speisen und Getränken und Dienstleistungen, die im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen erbracht werden, sofern jeweils für die Vertragserfüllung durch den Unternehmer ein bestimmter Zeitpunkt oder Zeitraum vertraglich vorgesehen ist,
1.7.11 die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeicherten digitalen Inhalten, wie beispielsweise E-Books, wenn der Unternehmer – mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers, verbunden mit dessen Kenntnisnahme vom Verlust des Rücktrittsrechts bei vorzeitigem Beginn mit der Vertragserfüllung, und nach Zurverfügungstellung einer Ausfertigung oder Bestätigung nach § 5 Abs 2 FAGG oder § 7 Abs. 3 FAGG – noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist nach § 11 FAGG mit der Lieferung begonnen hat.
1.8 Wenn der Verbraucher den Vertrag widerruft, haben wir diesem alle Zahlungen, die wir von ihm erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Verbraucher eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über dessen Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das der Verbraucher bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit diesem wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden dem Verbraucher wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Bei Kaufverträgen oder sonstigen auf den entgeltlichen Erwerb einer Ware gerichteten Verträgen können wir die Rückzahlung verweigern, bis wir entweder die Ware wieder zurückerhalten haben oder der Verbraucher einen Nachweis über die Rücksendung der Ware erbracht hat, sofern wir nicht angeboten haben, die Ware selbst abzuholen.
IX. Datenträger, Sammelwerke und Zeitschriftenabonnements
Sammelwerke (Abonnementwerke, Loseblattausgaben etc.) und Datenträger werden im Abonnement, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, zur Fortsetzung bis auf Widerruf vorgemerkt.
Der Widerruf entfaltet keine Wirksamkeit für bereits erhaltene, sondern nur für zukünftige Lieferungen.
Zeitschriftenabonnements:
Das Abonnement verlängert sich um ein Jahr, wenn nicht 6 Wochen vor Jahresende eine schriftliche Kündigung erfolgt.
X. Schlussbestimmungen
Alle von uns abgeschlossenen Kaufverträge unterliegen ausschließlich österreichischem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist, sofern kein Zwangsgerichtsstand besteht, 9020 Klagenfurt. Sachlich zuständig ist diesfalls, sofern kein Zwangsgerichtsstand besteht, das jeweils für die Ausübung der Handelsgerichtsbarkeit zuständige Gericht.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB zwingenden gesetzlichen Vorschriften (etwa den Bestimmungen des KSchG) widersprechen, so behalten die übrigen Bestimmungen dieser AGB dennoch ihre Gültigkeit.
UID-ATU 41147102
Firmenbuchnummer FN 150598
Gerichtsstand: 9020 Klagenfurt
Bankverbindungen: Volksbank GHB Klagenfurt 001 1886 0006, BLZ 42130,
IBAN AT 69 4213 0001 1886 0006
BIC VBOEATWWKLA
XI. Disclaimer
Das Landgericht Hamburg hat mit dem AZ: 312 O 85 / 98 mit Urteil vom 12.Mai 1998 entschieden, dass man durch die Schaltung eines Links ggf. die Inhalte der damit Seite mit zu verantworten hat. Dies kann, so das LG, nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. An verschiedenen Stellen diese Website finden Sie Links auf fremde Seiten im Internet. Sie dienen Ihrer ausschließlich Information sowie Ihrer freien Meinungsbildung. Die Anbringung dieser Links erfolgte vollkommen wertungsfrei und bedeutet nicht automatisch, dass deren Inhalte unserer Überzeugung entsprechen. Für alle diese Links gilt, dass wir uns ausdrücklich von den Inhalten dieser Seiten distanzieren, wenn diese den geltenden Rechten widersprechen. Da wir die von uns verlinkten Webseiten nicht täglich überprüfen können, sind wir für jeden Hinweis auf gesetzwidrige – es gilt das österreichische Recht – Inhalte sehr dankbar. Die Verantwortung für die Inhalte trägt ausschließlich der Betreiber der Webseite. Diese Erklärung gilt für alle auf unserer Präsentation angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die bei uns angemeldeten Banner und Links führen.
XII. Datenschutzklausel
Die Eingabe von persönlichen Daten (Namen, Anschriften, E-Mail-Adresse etc.) erfolgt freiwillig. Wir erklären ausdrücklich, dass sie diese Daten nicht an Dritte weiter gegeben werden, sofern dies nicht für die Beantwortung einer Anfrage bzw. im Rahmen einer geschäftlichen Beziehung, an der der Eintragende beteiligt ist, erforderlich ist.